Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen

(1)     Diese Nutzungsbedingungen gelten für das öffentliche Online-Angebot von Chatcloud, das im Internet unter www.chatcloud.net und weiteren Subdomains abrufbar ist. Hierbei handelt es sich um eine Plattform, auf der Nutzer Profile anlegen können.

(2)     Sie können die derzeit gültigen Nutzungsbedingungen unter https://www.chatcloud.net/de/nutzungsbedingungen abrufen und ausdrucken.

(3)     Die Nutzungsbedingungen für Benutzer von „Chatcloud für Unternehmen“ finden Sie unter https://www.chatcloud.net/de/nutzungsbedingungen-b2b.

2. Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

(1)       Durch Abschluss des Online-Registrierungsvorgangs und Erstellung eines Profils kommt ein Nutzungsvertrag mit dem Betreiber zustande. Gegenstand des Nutzungsvertrages ist die kostenlose Nutzung des Profils.

(2)     Für die Erstellung eines Profils ist die Erstellung eines Benutzerkontos erforderlich. Dieses besteht aus einem Benutzernamen, einer E-Mail-Adresse und einem Kennwort („Log-in-Daten“).

(3)     Die Erstellung eines Benutzerkontos ist nur unter Angabe einer aktuellen E-Mail-Adresse des Nutzers möglich. Diese E-Mail-Adresse dient zugleich der Kommunikation mit dem Betreiber.

(4)     Der Nutzer sichert zu, dass die beim Erstellen eines Profils verwendeten Daten („Profil-Daten“) zutreffend und vollständig sind.

(5)     Bei jedweder Kommunikation des Nutzers mit anderen Nutzern entstehen etwaige Vertragsbeziehungen ausschließlich zwischen den beteiligten Nutzern. Der Betreiber ist weder Stellvertreter noch wird er selbst Vertragspartner.

(6)     Sie dürfen ein Benutzerkonto nur unter folgenden Voraussetzungen anlegen: Sie sind mindestens 16 Jahre alt und kein verurteilter Sexualstraftäter. Wir haben Ihr Benutzerkonto nicht bereits früher wegen Verstößen gegen unsere Nutzungsbedinungen deaktiviert.

(7)     Die Nutzung der Plattform ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

(8)     Ihr Benutzer-Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername sind nicht erlaubt.

3. Nutzung der Plattform

(1)     Bei der Nutzung der Plattform kann der Nutzer verschiedene Dienste in Anspruch nehmen:

  • Der Nutzer hat die Möglichkeit, eigene Inhalte (Text, Bilder, Audiodateien, etc.) innerhalb der Plattform zu publizieren.
  • Der Nutzer hat die Möglichkeit, Nachrichten an andere Nutzer und Gruppen zu versenden.
  • Der Nutzer hat die Möglichkeit die Übermittlung von Nachrichten in selbst erstellten Räumen zu verschlüsseln.
  • Der Nutzer hat die Möglichkeit Camchats mit Einzelpersonen oder Gruppen durchzuführen.

(2)     Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, den Zugang zu einzelnen Inhalten zu sperren, z.B. wenn der Verdacht besteht, dass diese gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten des Portals.

(3)     Der Betreiber ist um einen störungsfreien Betrieb des Portals bemüht. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die der Betreiber einen Einfluss hat. Dem Betreiber ist es freigestellt, den Zugang zu dem Portal aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht in seinem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, einzuschränken.

(4)      Nachrichtenverläufe und hochgeladene Dateien werden bereits nach kurzer Zeit (ca. 30 Tage) unwiderruflich von unseren Servern entfernt.

4. Mitwirkungspflicht des Nutzers: Einstellen von Inhalten

(1)     Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Erstellung und Verwendung eigener Inhalte geltendes Recht (z.B. Straf-, Wettbewerbs- und Jugendschutzrecht) zu beachten und keine Rechte Dritter (z.B. Namens-, Marken-, Urheber- und Datenschutzrechte) zu verletzen.

(2)     Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber dem Betreiber, dass jedwede Inhalte, die in das Portal eingestellt werden, weder durch ihren Inhalt oder die Form gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Das Gleiche gilt für das Setzen von externen Links. Nicht erlaubt ist insbesondere das Verbreiten von Inhalten, die

  • Rassismus
  • Gewaltverherrlichung und Extremismus irgendwelcher Art
  • Aufrufe und Anstiftung zu Straftaten und Gesetzesverstößen, Drohungen gegen Leib, Leben oder Eigentum
  • Hetze gegen Personen oder Unternehmen
  • persönlichkeitsverletzende Äußerungen, Verleumdung, Ehrverletzung und üble Nachrede von Nutzern und Dritten sowie Verstöße gegen das Lauterkeitsrecht
  • urheberrechtsverletzende Inhalte oder andere Verletzungen von Immaterialgüterrechten
  • sexuelle Belästigung von Nutzerinnen, Nutzern und Dritten
  • anstößige, sexistische, obszöne, vulgäre, abscheuliche oder ekelerregende Materialien und Ausdrucksweisen
  • Viren oder Schadcode
  • Werbung für sich oder Dritte

darstellen, betreffen oder beinhalten.

(3)     Urheberrechtlich geschützte Inhalte dürfen ohne Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers nur im Rahmen des anwendbaren Zitatrechts wörtlich in Beiträge aufgenommen werden. Zitate sind durch Hervorheben mittels Zitatfunktion und Quellenangabe zu kennzeichnen. Die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von jedweden Inhalten des Portals ohne Einwilligung des Betreibers ist untersagt.

5. Weitere Mitwirkungspflichten des Nutzers

(1)     Für den Fall, dass der Nutzer die Möglichkeit nutzt, Dritte über die Existenz des Portals über die von dem Betreiber bereitgestellte „Einladen-Funktion“ zu informieren, hat er sicherzustellen, dass der Dritte mit der Übersendung der werbenden Empfehlungs-E-Mail einverstanden ist.

(2)     Für den Fall, dass die Inhalte Hyperlinks auf Seiten Dritter enthalten, sichert der Nutzer zu, dass er die Berechtigung zur Nutzung des Hyperlinks hat und die Website, auf die verweisen wird („Landingpage“), mit geltendem Recht und Rechten Dritter vereinbar ist.

(3)     Der Nutzer ist verpflichtet, mit den Log-in-Daten sorgfältig umzugehen. Dem Nutzer ist es ausnahmslos untersagt, die Log-in-Daten Dritten mitzuteilen und/oder Dritten den Zugang zu dem Profil unter Umgehung der Log-in-Daten zu ermöglichen.

(4)     Der Nutzer muss jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb des Portals oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten. Dazu zählen insbesondere:

  • die Verwendung von Software, Scripten oder Datenbanken in Verbindung mit der Nutzung des Portals;
  • das automatische Auslesen, Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung des Portals erforderlich ist;

(5)     Persönlichkeitsverletzend und deshalb nicht zulässig ist es zudem, die Anonymität anderer Nutzer aufzuheben oder Informationen von anderen Nutzern aus privaten Nachrichten, E-Mails oder Chats bekanntzugeben, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind.

6. Nutzungsrechte

(1)     Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Der Plattformbetreiber hat das Recht Ihre Beiträge zu löschen, besonders wenn diese gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen.

(2)     Dem Nutzer ist die Vervielfältigung, Verbreitung und/oder Veröffentlichung von Inhalten untersagt, die der Betreiber, andere Nutzer oder Dritte in das Portal eingestellt haben.

7. Haftung

(1)     Für Verstöße gegen das Urheberrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Persönlichkeitsrechte, das Datenschutzrechte und alle weiteren vom Nutzer verursachten Verstöße haftet der jeweilige Nutzer. In einem solchen Fall ist der Plattformbetreiber berechtigt den Benutzernamen, E-Mail-Adresse, IP-Adresse und weitere verfügbare Informationen and Aufsichts-, Strafverfolungs- bzw. Vollstreckungsbehörden sowie anderen weiter zu geben.

(2)     Der Plattformbetreiber identifiziert sich nicht mit nutzergenerierten Content und übernimmt daher keine inhaltliche Verantwortung.

(3)     Der Plattformbetreiber erklärt sich bereit alles Zumutbare zu tun um Rechtsverletzungen zu verhindern. Dies umfasst z.B. die umgehende Entfernung von rechtswidrigem Inhalt.

8. Befreiungsanspruch

(1)       Der Nutzer stellt den Plattformbetreiber für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzung und/oder Verletzung von Rechten Dritter durch von dem Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung des Portals vorgenommenen Handlungen von sämtlichen sich daraus ergebenen Ansprüchen Dritter frei.

(2)       Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, alle Kosten zu ersetzen, die dem Betreiber durch die Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.

9. Personenbezogene Daten

(1)     Der Nutzer willigt hiermit in die Speicherung der von ihm eingegebenen personenbezogenen Daten ein. Dies gilt auch für die Speicherung der IP-Adressen, die bei jeder Nutzung des Portals übermittelt werden. Der Nutzer willigt insbesondere auch in die Darstellung der von ihm eingegebenen personenbezogenen Daten in seiner Profildarstellung innerhalb des Portals für andere Nutzer des Portals und Dritte ein, die nicht Nutzer des Portals sind.

(2)     Die Nutzung des Portals macht die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch den Betreiber unumgänglich. Der Betreiber versichert, alle gespeicherten Daten sorgsam zu behandeln. Eine darüberhinausgehende Nutzung personenbezogener Daten erfolgt durch den Betreiber nur, sofern dies gesetzlich zulässig ist oder der Nutzer vorab eingewilligt hat.

(4)     Der Nutzer erklärt sich mit dem Erhalt von E-Mails einverstanden, welche die Plattform betreffen. Die Einwilligung zum Erhalt von nicht für den Service notwendigen E-Mails kann jederzeit widerrufen werden. Der Widerruf kann über den Abmelden-Link in der E-Mail, oder per Mitteilung an die unten stehenden Kontaktmöglichkeiten erfolgen.

10. Vertragsdauer/Kündigung

(1)     Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und Angabe von Gründen gekündigt werden.

(2)     Darüber hinaus haben beide Parteien das Recht das Vertragsverhältnis durch außerordentliche Kündigung aus wichtigen Gründen zu beenden.

(3)     Für den Betreiber liegt ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages vor, wenn der Nutzer seine Verpflichtungen nach Nummer 4 oder 5 dieses Vertrages verletzt.

(4)     Nutzer die mehrfach von anderen Nutzern gemeldet wurden, können durch automatische Vorrichtungen temporär oder permanent gesperrt werden.

11. Schlussbestimmungen

(1)     Sollte der Vertrag unwirksame Regelungen enthalten, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.

(2)     Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich österreichisches Recht anwendbar.

(3)     Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit und aus dem Vertrag ist das sachlich zuständige Gericht für den Sitz der Firma Chatcloud e. U., sohin derzeit das Bezirksgericht Zell am See bzw. das Landesgericht Salzburg.

(4)     Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

(5)     Wenn die Nutzungsbedingungen aktualisiert werden, informieren wir darüber mindestens 30 Tage im Voraus z.B. per E-Mail oder auf unserer Webseite.

Datum der letzten Überarbeitung: 27.07.2020